Ein bisschen politische Gedanken heute mal

Servus zusammen,

eigentlich wollte ich mich ja aus der ganzen Flüchtlingsdebatte raushalten, aber anscheinend ist das ja heutzutage vollkommen unmöglich. Ich mein, du siehst es jeden Tag in den Medien, liest es in der Zeitung, redest mit Arbeitskollegen. Irgendwann kommt das Thema trotzdem auf.
Zu allerst möchte ich einmal klarstellen: Nein, ich bin weder recht noch links. Ich finde, dass sowohl die gemäßigt Linken als auch die gemäßigt Rechten richtige Ansätze haben.

Zum Einen bin auch ich der Meinung, dass definitiv jeder Mensch ein recht dazu hat, vor Krieg, Folter oder schlimmer politischer Unterdrückung zu fliehen und in anderen Ländern Asyl zu beantragen.
Auf der anderen Seite vertrete ich definitiv NICHT die Meinung, dass Deutschland oder generell irgendein Land die Pflicht hat, allen Menschen Obdach zu gewähren und jeder Mensch – egal welcher Nationalität – in jedem Land der Erde leben darf. Dann nämlich können wir die Länder meiner Meinung nach gleich abschaffen und einen großen Erdenrat einrichten und Steuern, Versicherungen etc etc in einen großen Topf werfen und weltweit nurnoch eine Währung auf der Welt haben. Dann wären meiner Meinung sowieso einige Probleme gelöst. Länder die Bankrott gehen gäbe es nichtmehr, Krieg um Ressourcen gäbe es nichtmehr. Steuerhinterziehung? Deutlich erschwert, da man sein Geld nicht mal eben in Niedrigsteuerländer schaffen kann. Flüchtlingskrise? Gelöst, weil man sogesehen nicht flieht sondern umzieht.
Egal, mich fragt ja keiner und ich glaube nicht, dass das so schnell kommt. Wahrscheinlich erst, wenn wir Planeten im großen Stile kolonialisieren. Und das wird wohl noch ein Weilchen dauern wenn wir nichtmal Stuttgart 21, Berlin-Brandenburg Airport oder die Elbphilharmonie (Obwohl, die steht doch mittlerweile wa?) zeitnah hinbekommen. Aber ich schweife schon wieder irgendwo hin wo ich nicht hingehöre.

Auf der anderen Seite verstehe ich jeden, der darauf pocht schärfere Asylauflagen und mehr Abschiebungen durchzusetzen. Das hat nichts damit zu tun, dass ich den Menschen keine Chance gönne in einem Land wie Deutschland zu leben. Ich glaube einfach das momentan unsere Kapazitäten stark überstrapaziert werden. Ich habe nichts dagegen Leute aufzunehmen die sich integrieren wollen und die vor Krieg etc fliehen oder müssen. Ich sehe es als unserer aller Menschenpflicht, dass wir unser möglichstes tun um den RICHTIGEN Flüchtlingen die Integration hier so leicht wie möglich zu machen. Was mir allerdings stark gegen den Strich geht sind die Wirtschaftsflüchtlinge. Schön wenn dein Land arm ist und du deswegen dort keine richtigen Lebensbedingungen hast. Oder nicht an den Wohlstand oder die Lebensstandards kommst wo du dir erhoffst. Dann verdiene dir ein bisschen Geld und wandere in ein reicheres Land aus. Das ist dein gutes Recht. Was mir halt gegen den Strich geht ist, dass diese Wirtschaftsflüchtlinge sich unter die Kriegsflüchtlinge mischen. Und dann wird es insgesamt einfach zu viel.

Was ich die letzten beiden Tage an Polizeiaufgebot am Münchner HBF gesehen habe und diese Zeltlager um den Bahnhof herum. Überall „Wellenbrecher“. Dies hatte für mich mehr was von SciFi Diktatur Szenario als Realität. Und ganz ehrlich: Mich hat das geschockt. Das nicht noch das Militär streife gelaufen ist hat hier noch gefehlt. Geschätzt müssten das um die 200-300 Beamten von Bundespolizei, Landespolizei und Mitarbeiter von DB Sicherheit gewesen sein. Ihre Aufgabe war es, die Flüchtlinge beim Aussteigen aufzugreifen und in Räumen die Registrierung vorzunehmen und alle anderen wurden direkt auf die notdürftig eingerichteten Zelte verteilt. Nach der Registrierung haben alle anderen dann auf Busse gewartet die sie wohl im Umland und in ganz Bayern unterbringen soll. Wenn diese ganzen Leute jetzt noch eine Wohnung, Arbeit, Bildung etc haben werden, dann Frage ich mich ehrlich: „Wo sollen diese Menschen denn untergebracht werden?“ In den Dörfer finde ich suboptimal, da dort die Chancen auf Integrierung meist deutlich geringer sind. In Metropolen allerdings ist einfach kein Platz… Dort ist ja noch nichtmal für die deutsche Bevölkerung genug Platz… Dort sind die Menschen zwar meistens offener für Flüchtlinge als in Dörfern wo der Empfang meist weniger herzlich ist, allerdings ist dort die Unterbringung leichter…

Und wenn ich mir hier in Gedanken rufe wie Ungarn zum Beispiel pro Tag knapp 3000-5000 Flüchtlinge in die Züge Richtung Östereich und Deutschland steigen. Zumal die Regierung dort anscheinend einfach unfähig war und den Bahnhof abriegelte bis sie wussten, wie sie damit umgehen sollen…. Die Regelung von Dublin III, der besagt das Nicht-EU-Bürger im Ankunftsland registriert werden müssen wird hier viel zu oft ignoriert oder in letzter Zeit garnichtmehr durchgesetzt. Länder wie Frankreich und Großbritannien sagen einfach, dass sie keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Wieso kann Deutschland das nicht machen? Wer verplichtet uns als einziges Land den EU Pflichten nachzukommen?
Ich wäre ja für die erneuten Grenzkontrollen bis sich der Flüchtlingsstrom wieder beruhigt. Nicht um die Flüchtlinge zu ärgern oder weil ich ihnen böses will.. Nein, ich möchte nur das die, die bisher angekommen sind erstmal richtig integriert haben… Denn dann können wir unsere Lebensqualität auch halten.

Ich bin allerdings auch verfechter der These, dass Ausländer nach 3-4 maligem Gesetzesverstoß wieder abgeschoben werden sollten. Das die Grenzen wieder verstärkt werden sollten… Anders sehe ich die Ordnung und unser Rechtssystem stark ins wanken kommen. Und das möchte ich nicht. Dem deutschen Volk und auch unseren neuen, bald hoffentlich gut integrierten Mitbürgen mit Migrationshintergrund wegen. Macht mich das nun zu einem Rechten? Oder zu einem Nazi? Ich denke nicht. Ich denke aber, dass ich die Situation einigermaßen neutral betrachten kann… Denn weder zu stark links noch zu stark rechts orientiert ist nichts.

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